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| LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2004 - L 7 AL 11/03 NZB |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.02.2004 - L 7 AL 11/03 NZB (https://dejure.org/2004,88805)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Februar 2004 - L 7 AL 11/03 NZB (https://dejure.org/2004,88805)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 08.05.2003 - S 9 AL 323/02
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2004 - L 7 AL 11/03 NZB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 72/01 R
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitnehmerkündigung - Verletzung der …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2004 - L 7 AL 11/03
Die Klärung der Rechtsfrage durch das SG, dass jedenfalls aussichtslose Bewerbun-gen unzumutbar sind, entspricht, worauf das SG zu Recht hinweist, dem allge-meinen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (vgl. z.B. BSG, Urteil 06.02.2003 - B 7 AL 72/01 R - zum Versuch zur Beseitigung von Missständen in einem Beschäfti-gungsverhältnis), sodass eine Förderung der Weiterentwicklung des Rechts zu dieser Frage nicht zu erwarten ist. - LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2003 - L 7 AL 61/02
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2004 - L 7 AL 11/03
Das Landessozialgericht (LSG) kann somit gegebenenfalls ohne eine entsprechende Begründung des Beschwerdeführers die Berufung zulassen (ständige Rechtsprechung des Senats vgl. Beschluss vom 03.02.2003 - L 7 AL 61/02 NZB). - LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2003 - L 7 AL 301/01
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2004 - L 7 AL 11/03
Auch der erkennende Senat hat in dem von der Beklagten zitierten Urteil vom 27. Mai 2003 - L 7 AL 301/01 - entschieden, dass (nur) dann, wenn für den Arbeitslosen von vornherein keine Aussicht besteht, eine ihm zumutbare Beschäftigung zu fin-den oder einen bestimmten Arbeitsplatz zu besetzen und dadurch die Beschäfti-gungslosigkeit beenden zu können, von ihm nicht verlangt werden könne, sich darum zu bemühen.